Israel’s Weapons Industry, Arms Trade and Military and Surveillance Co-operation with the European Union

Organized by Frauen in Schwarz, Wien and Kritische Jüdische Stimme, Österreich.

A lecture by Shir Hever, Jerusalem/Göttingen “Israel’s Weapons Industry, Arms Trade and Military and Surveillance Co-operation with the European Union” (in English)

The European Union is Israel’s most important trading partner. An increasingly important part of that trade is in goods and services of the defense and homeland security industries. These have become a pillar of Israel’s economy, and also play a big role in a number of EU countries. Israel touts its “battle-proven” technologies such as electronics and drones used in surveillance and assassinations, as well as the expertise and equipment it uses to repress popular resistance activities in the Gaza Strip and the West Bank. In Europe, France and the United Kingdom are among the world’s premier arms exporters—including to Israel. Germany and Italy are also significant in this respect, with the former providing submarines (capable of being refitted for nuclear weapons) and the latter military training aircraft.

EU-Israel military co-operation is not confined to trade. The EU subsidizes defense oriented research co-operation with Israel that involves corporations and universities and costs EU taxpayers hundreds of millions of dollars.

Shir Hever is an economic researcher in The Alternative Information Center, a Palestinian-Israeli organization located in Jerusalem and Beit Sahour. He specializes in researching the economic aspects of the Israeli occupation of the Palestinian Territories and is the author of the book, “The Political Economy of Israel’s Occupation” (Pluto Press). Shir Hever is frequently interviewed on The Real News Network and is currently working on his doctorate at the Free University Berlin.

Der Beitrag Shir Hever am 28. Oktober 2013 in Wien erschien zuerst auf publicsolidarity.

Vortrag und Diskussion zum Thema: Das Verhältnis der palästinensischen Bürger_innen Israels zu Militarisierung und Besatzung – aus feministischer Sicht

Abir Kopty gibt Einblicke in das Verhältnis der palästinensischen Bürger_innen Israels zum gewaltlosen Widerstand gegen die Besatzung und Militarisierung und welche Möglichkeiten einer feministischen Bewegung in diesem Zusammenhang gegeben sind.

Eine Veranstaltung des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem AK Nahost Berlin, realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.
Audios:

Abir Kopty, Palästinenserin mit israelischer Staatsangehörigkeit, arbeitet als Medienanalystin und Beraterin. Sie ist ein früheres Mitglied der Stadtverwaltung von Nazareth und war Sprecherin von Mossawa, Advocacy Center for Arab Citizens in Israel. Sie hat an der City University of London politische Kommunikation studiert und mit Magister abgeschlossen.

Der Beitrag Abir Kopty am 18. September in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Eine Veranstaltung des Baobab Infoladen Eine Welt e.V. am 5. Juli 2013 in Berlin.

Audios:

Helga Baumgarten / Birzeit-Universität ist Expertin für den politischen Islam im Nahen Osten. Sie wird die aktuelle politische Situation in den besetzten palästinensischen Gebieten analysieren, um aufzuzeigen, warum die politischen Parteien immer Menschen verlieren und was passieren muss, um dem Ziel, die Okkupation zu beenden, näher zu kommen.

Fadi Quran studiert an der Universität Birzeit und arbeitet für die Menschenrechtsorganisation Al-Haq in Ramallah. Er berichtet über die gemeinsamen Aktionen der jungen Generation, über ihre Träume, Utopien und Formen der Mobilisierung.

Der Beitrag Helga Baumgarten und Fadi Quran am 5. Juli 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

David Heap informiert über seine persönlichen Erfahrungen als Passagier der Flottillen von 2011 und 2012, mit denen die Blockade von Gaza von See aus gebrochen werden sollte, sowie über den Fortgang der Arbeiten mit dem neuen Projekt der Arche. Als Aktivist in der Palästina Solidarität Kanadas hat er am Gaza Freedom March teilgenommen. Von Anbeginn war er an dem Projekt Canadian Boat to Gaza beteiligt.

Einführende Worte:

Das Gespäch:

David Heap war Passagier auf der Tahrir im Juli 2011, die von griechischen Behörden am Auslaufen gehindert wurde – die Blockade von Gaza beginnt in Europa: Not to be forgotten: Greek forces raided Canadian Boat ‘Tahrir’

Beim zweiten Versuch der Tahrir von der Türkei aus die Blockade von Gaza zu durchbrechen im November 2011 war David Heap ebenfalls mit an Bord: FreedomWaves set sail for Gaza after secret preparations. Auch dieser Versuch scheiterte, die Tahrir wurde in internationalen Gewässern von der israelischen Marine aufgebracht, die Besatzung festgenommen und nach sechs Tagen in israelischen Gefängnissen des Landes verwiesen: Tahrir is taken by the IDF 4Nov2011

Im September 2012 schloss sich David Heap für einen Teil der Fahrt der Estelle an.

Heute engagieren sich kanadische Solidaritätsgruppen und viele andere mit ihnen für das neue Projekt der Arche von Gaza unter dem Motto Trade not Aid

Die Palästinenser_innen wollen nicht von humanitärer Hilfe abhängig sein, sie brauchen Freiheit, um in Würde zu leben. Die Wirtschaft von Gaza war einst wohlhabend und sie kann dies auch in Zukunft sein. Um jedoch dorthin zu gelangen, wird die gesamte humanitäre „Hilfe“ der Welt nicht ausreichen, wenn auf der internationalen Ebene der politische Wille fehlt, die Blockade von Gaza zu beenden.

Das Projekt ist auf Spenden angewiesen: How you can help? . Einen Überblick über die noch dringend benötigten Mittel finden sich per klick auf nachfolgendes Bild

Eine Veranstaltung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (dpg) und des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem AK Nahost Berlin, realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin und der dpg

Der Beitrag David Heap am 17. Juni 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Buchvorstellung und Podiumsgespräch:

Die Diskussionsrunde:

Audios

Der zweite Band der Essays von Moshe Zuckermann versammelt Aufsätze aus den vergangenen Jahren und reicht von der Adorno-Rezeption im Nahen Osten über Refexionen zum autoritären Charakter und eine Analyse des Verhältnisses von Zionismus und Kritischer Theorie bis hin zur Auseinandersetzung mit Marx’ Kulturbegriff.

Der Beitrag Moshe Zuckermann am 31. Mai 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Einführende Worte:

Der Vortrag:

Die Diskussion:

Audios

In der israelischen Öffentlichkeit waren die Kosten der Besatzung im Verhältnis zu den Profiten, die aus ihr erwuchsen, ein sensibles Thema, das von israelischen Wirtschaftswissenschaftlern bis zum Beginn der Oslo-Verhandlungen weitgehend vernachlässigt wurden. Als der Friedensprozess politische Bedeutung erlangte, kam es zu diversen Untersuchungen auf diesem Gebiet, von denen einige zu folgendem Schluss kamen:

Die Besatzung war in den ersten zwanzig Jahren für Israel profitabel, wurde dann aber zu einer schweren Belastung für die israelische Wirtschaft, die in den letzten Jahrzehnten ständig anwuchs. Wenn also die Besatzung nicht mehr profitabel ist, warum weigern sich israelische Regierungen dennoch, sie aufzugeben? Wer profitiert gegenwärtig noch von der Besatzung und welche internationalen Interessen halten an der Besatzung fest?

Eine Veranstaltung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem AK Nahost Berlin, realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin. Mitorganisatorin: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Der Beitrag Shir Hever am 30. Mai 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Humanitarian, military and financial aid has become a definig feature of the economy of Israel / Palestine. The history of the formulation of aid policies towards this area, Israel’s responses to this, and its own dependency on it teaches much about the contradictions in the peace process. Shir Hevers’s talk and the subsequent discussion with Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin will focus on the dilemmas created by European aid policies which are among the reasons for the current political impasse.

Das Audio:

Eine Veranstaltung der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients an der Freien Universität Berlin in Kooperation mit der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost.

Der Beitrag Shir Hever am 29. Mai 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Das Podium am 1. Tag auf der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am 10. Mai 2013: Salah Abdel Shafi, Joseph Massad, Ilan Pappe und Evely Hecht-Galinski

Eröffnungsrede von Verena Rajab (Palästinakomitee Stuttgart):

Video-Vortrag von Richard Falk (Prof. für internationales Recht, Princeton Universität, Menschenrechtsbeauftragter der UN, USA): “Boycott, Desinvestment, Sanctions” and the perspective of one democratic state in Palestine”

Eröffnungsrede von Evelyn Hecht-Galinski (Schirmfrau, Autorin/Journalistin, Deutschl.):

Vortrag von Salah Abdel Shafi (Botschafter Palästinas):

Vortrag von Ilan Pappe, Israelischer Historiker: Palästina nach der UN-Resolution – Ein Wendepunkt

Vortrag von Joseph Massad (Professor an der Columbia University, NY, USA): Zionismus, Antisemitismus und die Palästinafrage

Die Diskussionrunde:

Alle Vorträge der Eröffnungsveranstaltung als Audio.

Das 1. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013

Das Podium auf dem 1. Panel der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am Samstag, den 11. Mai 2013: Ranja Mahdi, Yoav Bar, Ivesa Lübben und Haneen Naamnih

Einführende Worte und Moderation von Ivesa Lübben (Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Marburg, Deutschland):

Vortrag von Haneen Naamnih (Rechtsanwältin, Schriftstellerin, Palästina): Der Jüdische Nationalfonds-KKL, der Prawer-Plan im Negev, Bürgerrechte im siedlerkolonialistischen Staat und der Kampf um den Boden

Vortrag von Ranja Mahdi (Badil, Resource Center for Palestinian Refugee and Residency Rights, Genf): Die Flüchtlingsfrage

Vortrag von Yoav Bar (Ehemaliges Politbüro-Mitglied von Abnaa Al-Balad, Initiator der Haifa Konferenz für ODS, Palästina): Der demokratische gemeinsame Staat – Voraussetzung, Umsetzung, Initiativen in Palästina und Deutschland

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 1. Panels als Audio.

Das 2. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013:

Das Podium auf dem 2. Panel der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am Samstag, den 11. Mai 2013: Ilan Pappe, Annette Groth und Jaber Wishah

Einführende Worte und Moderation von Annette Groth (DIE LINKE):

Vortrag von Jaber Wishah (Vize-Direktor des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte, Gaza, Palästina): Israelische Kriegsverbrechen, die Menschenrechtssituation in Palästina und die Ergebnisse des Russell-Tribunals

Vortrag von Ilan Pappe (Historiker, Prof. an der Universität Exeter, UK): Die Ein-Staat-Lösung, Utopie, bittere Realität, oder realistische Alternative für einen gerechten Frieden im historischen Palästina

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 2. Panels als Audio.

Das 3. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013:

Das Podium auf dem 3. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013: Salah Salah, Birgit Althaler und Ghada Karmi

Einführende Worte und Moderation von Birgit Althaler (Übersetzerin, Palästinasolidarität Region Basel, Schweiz):

Vortrag von Ghada Karmi (Dr. med., Autorin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Exeter, UK): Das Rückkehrrecht und die Einstaat-Lösung – Strategien für die Verwirklichung

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 3. Panels als Audio.

Das 4. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013:

Das Podium auf dem 4. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013: Mhamed Krichen, Willi Langthaler und Asaad Abu Khalil

Einführende Worte und Moderation von Willi Langthaler (Journalist, Wien, Österreich):

Vortrag von Mhamed Krichen (einer der bekanntesten Journalisten des Fernsehsenders Al Jazeera, hat die arabischen Aufstände begleitet, Tunesien): Die arabischen Revolutionen und ihr Einfluss auf die Palästinafrage

Vortrag von Asaad Abu Khalil (Professor für Politikwissenschaft, California State University, Stanislaus, USA): Widerstand und Befreiung von Diktatur und Siedlerkolonialismus in der Ära des politischen Islam

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 4. Panels als Audio.

Das 5. Panel am Sonntag, den 12. Mai 2013:

Einführende Worte und Moderation von Reinhold Riedel (Palästinakomitee Stuttgart):

Vortrag von Attia Rajab (Bauingenieur, Palästinakomitee Stuttgart): Zwei Staaten – Ein Staat: Die Solidaritätsbewegung in der BRD am Wendepunkt

Vortrag von Hermann Dierkes (Mitglied des Rates der Stadt Duisburg und der Partei Die Linke, Deutschland): Israel als Staatsräson Deutschlands und die Solidaritätsbewegung

Vortrag von Shir Hever (Ökonom des Alternative Information Center, Doktorand an der FU Berlin, Deutschland) Die militärische Zusammenarbeit zwischen Israel, der EU und Deutschland – der internationale Hintergrund des israelischen Militarismus

Alle Vorträge des 5. Panels als Audio.

Die Abschlussveranstaltung am 12. Mai 2013:

Alle Vorträge der Abschlussveranstaltung als Audio.

Die Einladung zur Konferenz:

In den vergangenen zwei Jahren haben die Menschen in der arabischen Region versucht, ihre Situation in die eigene Hand zu nehmen. Die Hauptparole der demokratischen Bewegungen heißt „politischer Systemwechsel“ für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung. Ausländische Kräfte, Teile des politischen Islam und Vertreter der alten Strukturen versuchen, die Bewegungen zu dominieren. Die Menschen im historischen Palästina sind immer Teil der Bewegung in der Region gewesen.

Militarismus, Rassismus, Apartheid und die Entrechtung der palästinensischen Bevölkerungsmehrheit im gesamten Land bestimmen jedoch die Politik des Staates Israel.

Dies gilt für die Parteien von rechtsaußen bis linksliberal gleichermaßen. Massive Verdrängung und Diskriminierung der PalästinenserInnen innerhalb der Grünen Linie, intensiver Landraub im Zuge des Siedlungsbaus in Jerusalem und der Westbank oder die Gazablockade entlocken den Politikern in USA und EU bestenfalls mahnende Worte. Konsequenzen hat Israel nicht zu befürchten.

Das Menschenrecht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr wird nicht mehr thematisiert. Immer öfter kommt Ratlosigkeit zum Ausdruck, wenn es um die „Palästinafrage“ geht.

Auf unserer Konferenz wollen wir einen alternativen Weg zu einem gerechten Frieden beleuchten.

Wie kann der bestehende Apartheidstaat im historischen Palästina überwunden werden, damit der Weg frei wird für einen gemeinsamen demokratischen Staat für alle seine Bürger, in dem die gleichen Rechte aller und das Rückkehrrecht der PalästinenserInnen verwirklicht werden? Welche Möglichkeiten haben wir als Solidaritätsbewegung in Europa und besonders in Deutschland, die bestehenden Verhältnisse im Sinne der Menschenrechte zu überwinden?

Solidaritätskonferenz in Stuttgart 10.–12.05.2013 Palästinakomitee Stuttgart

01 Verena Rajab – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

02 Evelyn Hecht-Galinski – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

03 Salah Abdel Shafi – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

04 Ilan Pappe – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

05 Joseph Massad – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

06 Diskussionsrunde – Eröffnungsveranstaltung – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 10. Mai 2013

07 Ivesa Lübben – 1. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

08 Haneen Naamnih – 1. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

09 Ranja Mahdi – 1. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

10 Yoav Bar – 1. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

11 Die Diskussionsrunde – 1. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

12 Annette Groth – 2. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

13 Jaber Wishah – 2. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

14 Ilan Pappe – 2. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

15 Diskussionsrunde – 2. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

16 Birgit Althaler – 3. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

17 Ghada Karmi – 3. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

18 Salah Salah – 3. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

19 Diskussionsrunde – 3. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

20 Willi Langthaler – 4. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

21 Mhamed Krichen – 4. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

22 Asaad Abu Khalil – 4. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

23 Diskussionsrunde – 4. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 11. Mai 2013

24 Reinhold Riedel – 5. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 12. Mai 2013

25 Attia Rajab – 5. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 12. Mai 2013

26 Hermann Dierkes – 5. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 12. Mai 2013

27 Shir Hever – 5. Panel – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 12. Mai 2013

28 Abschließende Diskussionsrunde – Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart am 12. Mai 2013

https://publicsolidarity.de/2-pal-astina-solidarit-atskonferenz-in-stuttgart/

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Einführende Worte:

Der Vortrag:

Die Diskussion:

Audios

Michael Sfard wird in seinem Vortrag zum einen auf Rechtsverstöße und Menschenrechtsverletzungen der israelischen Besatzungsarmee und der Siedler_innen gegen die einheimische palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten eingehen. Als Mitglied der israelischen Menschenrechtsorganisation Yesh Din wird Michael Sfard darüber hinaus die Rechtsverstöße ausländischer Firmen am Beispiel des Unternehmens HeidelbergCement darstellen, das durch die Ausbeutung natürlicher Ressourcen in den besetzten Gebieten für die israelische Bauindustrie gegen internationales Recht verstößt.

Eine Veranstaltung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem AK Nahost Berlin, realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.

Der Beitrag Michael Sfard am 17. April 2013 in Berlin erschien zuerst auf publicsolidarity.

Am Dienstag, den 16. April 2013 will die Sozialdemokratische Partei Deutschland Israel ein Geschenk zum 65. Gründungstag machen und ruft daher bereits seit einigen Monaten dazu auf, für einen „Wald der SPD“ zu spenden. Das Geld dieser „Sozialaktion“ bekommt der Jüdische Nationalfonds (JNF).

Auf seiner Webseite bezeichnet sich der JNF als Israels größte, politisch unabhängige und gemeinnützige Grüne Organisation und vermerkt weiter, dass seine Farben Blau – Grün – Braun für die Sicherung der Wasserressourcen, die Begrünung des Landes und den ökologischen Umgang mit dem Boden stehen.

Doch der schöne Schein trügt!

Hinter der vom JNF propagierten Politik des ökologisch verantwortungsbewussten Handelns verbirgt sich die Beteiligung an der israelischen Politik der andauernden Vertreibung der indigenen palästinensischen Bevölkerung von ihrem Land in Israel und in den seit 1967 besetzen palästinensischen Gebieten in der Westbank einschließlich Ost-Jerusalems.

Im Süden Israels, im Negev / Naqab sollen aktuell zehntausende Palästinenser_innen, die nicht-jüdische Staatsbürger_innen Israels sind, zwangsumgesiedelt werden. Der JNF beabsichtigt auf ihrem Land Parks und Wälder anzulegen und nur jüdischen Menschen vorbehaltene Siedlungen zu bauen. Einer dieser Wälder soll der „Wald der SPD“ werden.

Der JNF besitzt 13% des israelischen Grund und Bodens und zusammen mit der israelischen Landverwaltung (ILA), in deren Lenkungsausschuss 6 der 13 Mitglieder vom JNF benannt werden, verwaltet er 93% des gesamten Grund und Bodens. In einer Stellungnahme schreibt der JNF:

„As a landowner, the JNF is not a public body which acts on behalf of all the citizens of the state. Its loyalty is to the Jewish people and its responsibility is to it alone. As the owner of JNF land, the JNF does not have to act with equality towards all citizens of the state.“ [1]

Die Ungleichbehandlung der israelischen Bevölkerung nach ethnischen Kriterien, wie der JNF sie nach eigenen Grundsätzen praktiziert, erfüllt die Kriterien von Apartheid, wie sie in Artikel 2 der „International Convention on the Suppression and Punishment of the Crime of Apartheid“ [2] und in Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs [3] definiert worden sind.

Als ein zentraler Pfeiler in Israels System von Besatzung, Siedler-Kolonialismus und Apartheid ist der JNF mit seinen Zweigstellen weltweit in über 50 Ländern aktiv und genießt trotz seiner ihm zugewiesenen Rolle in diesem System den Status einer gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation und profitiert damit von der steuerlichen Absetzbarkeit von Spendengeldern.

Seit einigen Jahren regt sich jedoch Widerstand gegen diese semi-staatliche Organisation. Die 2009 gegründete StoptheJNF Campaign [4], die bislang vorwiegend in Großbritannien, Nordamerika und Südafrika tätig ist, trägt wesentlich dazu bei, die Machenschaften des JNF aufzudecken.

Als Teil der globalen Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) gegen Israel bis es das Völkerrecht respektiert und implementiert, wird der internationale Aufruf der StoptheJNF-Campaign vom Palestinian BDS National Committee (BNC) unterstützt.

Wir rufen dazu auf, sich dieser internationalen Kampagne gegen den JNF anzuschließen und als ersten Schritt diese Petition an die Verantwortlichen in der SPD zu unterzeichnen.

Der JNF sollte in Zukunft von der internationalen Zivilgesellschaft und den Regierungen, die regelmäßig das Primat des Internationalen Rechts hochhalten, boykottiert werden.

Den Verantwortlichen in der SPD sollte bewusst werden, dass sie mit ihrem Spendenaufruf für den JNF, entgegen ihrer eigenen Grundsätze, gegen Menschenrechte und der Einhaltung Internationalen Rechts handeln.

BDS Berlin am 30. März 2013 (Tag des Bodens)

Anmerkungen:

¹ http://www.adalah.org/eng/pressreleases/pr.php?file=07_07_29

² http://untreaty.un.org/cod/avl/ha/cspca/cspca.html

³ http://www.un.org/Depts/german/internatrecht/roemstat1.html

⁴ http://www.stopthejnf.org/

Der Beitrag Petition: Keine Unterstützung des Jüdischen Nationalfonds durch die SPD! erschien zuerst auf publicsolidarity.