(English follows German) Seid Teil einer Welt ohne Mauern: Baut bei Euch Verbindungen zwischen Bewegungen auf, die gegen physische Mauern kämpfen – in Palästina und rund um den Globus – oder zwischen virtuellen Mauern der Ungerechtigkeit – einschließlich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Heteropatriarchat, Militarisierung, Klimaungerechtigkeit und vielem mehr  – und ladet ein zu einer Bewegung der Reflexion oder des gemeinsamen Kampfes.

Vor zwei Jahren haben palästinensische und mexikanische Bewegungen den Aufruf zum 9. November – dem globalen Tag der InterAktion für eine Welt ohne Mauern – veröffentlicht. Dieser Aufruf wird heute von über 400 Organisationen, Netzwerken und Bewegungen auf der ganzen Welt unterstützt.

In diesem Jahr begehen wir am  9. November  den 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer.  Donald Trump wurde vor drei Jahren nach einem Wahlversprechen, eine „große, schöne Mauer“  zu bauen, zum US-Präsidenten gewählt.

Es ist nun 15 Jahre her, dass der Internationale Gerichtshof die israelische Apartheidmauer auf palästinensischem Gebiet und jede Unterstützung in diesem Zusammenhang oder Anerkennung für illegal erklärt hat. Doch die Mauer, die palästinensische Gemeinden umschließt, wächst und die weltweiten Mauern sind zu einem Zeichen unserer Zeit geworden.

Es ist dringend notwendig, dass wir uns weiterhin zusammenschließen, mobilisieren und gemeinsam für eine Welt ohne Mauern eintreten.

Die ständig wachsende Anzahl von Mauern, die heute physisch Landschaften und Städte zerreißen sind  der wahrnehmbare Ausdruck der rechtsextremen Politik und der Paradigmen der Segregation, Unterdrückung, Ausgrenzung und Ausbeutung, die von Indien bis zu den USA, von Ungarn bis Brasilien an Macht gewinnen. Die israelische Apartheid ist das ideologische Modell für die aufstrebende Rechte, die wiederum die israelische Besatzung durch wachsende Militär- und Handelsbeziehungen aufrechterhält.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns zusammentun und unsere  Kämpfe gemeinsam führen für eine Welt ohne Mauern und gegen eine Welt, in der Rechte, Leben und Würde nur wenigen gewährt werden, in der Menschen und der Planet bloße Objekte der Macht und Herrschaft sind.

Lasst uns  den 9. November zu einem Tag für gemeinsame Kämpfe erklären, einen Moment der Reflexion über die Zusammenhänge zwischen unseren Kämpfen und den Strukturen der Ungerechtigkeit.

Lasst uns zeigen, dass Palästina in seinem Kampf nicht allein ist. Palästina ist ein wesentlicher Bestandteil unseres gemeinsamen Kampfes für Menschlichkeit.

Für weitere Informationen wendet Euch bitte an: global@stopthewall.org

Build Resistance not Walls!

November 9 – Global Day of InterAction for a #WorldwithoutWalls

Protest on Saturday, November 9, 2019 from 1:00 pm to 3:00 pm at the remains of the Berlin Wall at Potsdamer Platz in Berlin.

Be part of a World without Walls: Build ties among movements struggling against physical walls – in Palestine and around the globe – or virtual walls of injustice – including racism, xenophobia, islamophobia, hetero-patriarchy, militarization, climate injustice and more – in your area, your country and invite for a moment of reflection or joint struggle.

2 years ago Palestinian and Mexican movements have launched the call for November 9 – Global Day of InterAction for a World without Walls – a call today endorsed by over 400 organizations, networks and movements across the globe.

This year, November 9 marks 30 years from the fall of the Berlin Wall and 3 years since Donald Trump was elected US president following a campaign promise to build a ‘big, beautiful wall’.

It is now 15 years since the International Court of Justice declared Israel’s apartheid wall on Palestinian land and any aid or recognition to it illegal. Yet, the Wall encaging Palestinian communities is growing and globally walls have become the sign of our times.

It is urgent we continue to join, mobilize and stand together for a World without Walls.

The ever increasing number of walls ripping today physically through the landscapes and within cities are the visual expression of the far-right policies and paradigms of segregation, oppression, exclusion and exploitation that are gaining power from India to the US, from Hungary to Brazil. Israeli apartheid is the ideological model for the rising right, which in turn sustains Israeli occupation through growing military and trade ties.

It is time to unite our struggles for a World without Walls and against a world where rights, life and dignity are granted only to a few, where people and the planet are mere objects of power and domination.

Let’s build November 9 as a space for joint struggle, a moment of reflection on the interconnections between our struggles and the patterns of injustice.

Let’s show that Palestine is not alone in its struggle. Palestine is an integral part of our common struggle for humanity.

For more information, please contact: global@stopthewall.org

Build Resistance not Walls – A Reader for a World without Walls

Der Beitrag Build Resistance not Walls! 9. November – Weltweiter InterAction-Tag für eine #WeltohneMauern erschien zuerst auf publicsolidarity.

Der Beitrag Solidarität mit den gefangenen palästinensischen Frauen in israelischen Gefängnissen erschien zuerst auf publicsolidarity.

Die Veranstaltung fand auf Englisch statt, es wurde ins Deutsche übersetzt.

Ilan Baruch war 36 Jahre lang im Dienst des israelischen Außenministeriums. Zuletzt war er Botschafter Israels in Südafrika, Namibia, Botswana und Zimbabwe. Zu seinen vielen Einsätzen zählte auch die Arbeit im Team der israelischen Delegation bei den Osloer Friedensverhandlungen mit der PLO.

Ilan Baruch ist seither ein überzeugter Vertreter einer Zweistaatenlösung.

Als er 2011 begriff, dass diese von der Netanjahu-Regierung nicht mehr angestrebt wird, quittierte er den Dienst und begann sein zivilgesellschaftliches Engagement. Er gründete eine NGO in Israel, die für universelle Werte, für Freiheit und Gleichheit steht.

Außerhalb Israels setzt Ilan Baruch sich dafür ein, dass Kritik an der israelischen Besatzungspolitik nicht zum Schweigen gebracht wird. Er spricht auf dieser von pax christi organisierten Vortragstour zum ersten Mal öffentlich in Deutschland.

Der Beitrag Ilan Baruch: Israel nach den Wahlen erschien zuerst auf publicsolidarity.

Redebeitrag von Ramsis Kilani als Audio:

In einem überfraktionellen Antrag hat der Bundestag vor einem halben Jahr die BDS-Kampagne als „antisemitisch“ diskreditiert. Seitdem häufen sich Verbote oder Anfeindungen von Veranstaltungen, die sich für Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand einsetzen. Es wird ein Klima geschaffen, in dem sich immer weniger trauen, offen die Besatzungspolitik Israels zu kritisieren. Ahmed Abed, Anwalt und Bezirksverordneter aus Neukölln, diskutiert mit uns, was wir gegen dieses Klima der Angst und Einschüchterung tun können. Ramsis Kilani, sozialistischer Student mit palästinensischen Wurzeln, berichtet darüber, wie sich die tatsächliche Lage im Nahen Osten aus Sicht der Betroffenen darstellt.

Eine Übersicht über die restlichen Veranstaltungen an dem Tag gibt es hier: https://www.facebook.com/events/493007308212226/

Der Beitrag Was tun gegen die Dämonisierung der Palästina-Solidarität? erschien zuerst auf publicsolidarity.

Discuss escalating repression, including:
* the political ban imposed on Palestinian writer Khaled Barakat and the use of anti-Palestinian arguments to deny him a residency visa renewal
* the anti-BDS resolution passed by the Bundestag
* the political ban and stripping of the Schengen visitor visa targeting Rasmea Odeh, former Palestinian political prisoner and community leader
* the criminal prosecution of activists for interrupting an Israeli official speaker involved in the war on Gaza at Humboldt University
* the closure of the bank account of Jewish Voices for a Just Peace and other organizations in Germany
* the cancellation of performance invitations to American rapper Talib Kweli and Scottish rappers Young Fathers for their support for the boycott, divestment and sanctions (BDS) movement
* the forced resignation of the director of the Jewish Museum in Berlin for tweeting a link to a statement against the Bundestag’s anti-BDS resolution written by Jewish scholars

Der Beitrag Fighting Anti-Palestinian Repression in Germany erschien zuerst auf publicsolidarity.

„Wir enttabuisieren die Kritik an Israel“ hatte Iris Hefets in ihrer Rede zur Preisverleihung gesagt; die Podiumsdiskussion könnte einen wichtigen Beitrag dafür leisten.

Iris Hefets, Psychotherapeutin, Vorsitzende „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, Berlin

Ruth Fruchtman, Autorin, „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, Berlin/Krakau

Inna Michaeli, Sozialwissenschaftlerin, Feministin, LGBTQI-Aktivistin, Berlin

Moderation: Andreas Zumach, Mitglied im Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung

Eine Veranstaltung des AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost West, der Internationalen Liga für Menschenrechte und der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Diese Veranstaltung wird unterstützt von:

Ahmed Abed, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte; AK Nahost Berlin; Attac-AG Globalisierung und Krieg; Vorstand APVD e. V.; Ina Darmstaedter, Canaan Project; Klaus Drechsel, ISO Berlin; Issam Haddad, Vorstand OMRAS e.V.; Georg Heidel, ISO Berlin; Richard Herding, ID kritische Medienpraxis; Internationale Sozialistische Organisation (ISO); Angela Klein, SoZ; Thomas Klein, Mitbegründer der Initiative für eine Vereinigte Linke; Revital Madar, Hebrew University of Jerusalem und fellow member of Minerva Humanities Center; Ina Messer, Neues Forum Berlin; Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit; Fanny Reisin, Internationale Liga für Menschenrechte; Eberhard Schultz, Vorsitzender der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte; Sprecher/innenrat des Bundesarbeitskreises gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE; Gisela Siebourg, Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Nahostkommission; Ingrid Rumpf, Flüchtlingskinder im Libanon e.V.; Willi van Miert; Sylvianne Tabaschnik, ISO Berlin; Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.; Prof. em. Moshe Zuckermann, Soziologe, Historiker, Universität Tel Aviv.

Der Beitrag Das Wort haben: Jüdische Stimmen für gerechten Frieden in Nahost erschien zuerst auf publicsolidarity.

Der Beitrag The Middle East after the Knesset elections – Perspectives for the Future erschien zuerst auf publicsolidarity.

Norman Paech ist emeritierter Jura-Professor der Hochschule für Wirtschaft und Politik, der sich auf internationales Völkerrecht spezialisiert hat. Er war Mitglied des Deutschen Bundestags von 2005-2009 und außenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke. Er ist aufs intensivste friedenspolitisch und publizistisch tätig.
Das Verständnis der im Titel genannten Verbrechen ist zentral für das Verständnis des israelisch-palästinensischen „Konflikts“.
Wir freuen uns auf Ihren Beitrag, Hr. Paech!

Mit anschließender Vorstellung der BDS Initiative und Diskussion.
Link: http://www.norman-paech.de/

„Apartheid, Settler-Colonialism and Freedom of Expression“
Lecture and Q+A with Prof. emer. Norman Paech, Hamburg

Norman Paech is Professor emeritus of Law (Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg) and has dedicated his career to the study and promotion of international human rights. From 2005 until 2009, he was a member of German Parliament and foreign policy spokesman for the left-wing party Die Linke. He continues to be engaged in peace activism and publishes extensively to this effect.
We are looking forward to your contribution, Dr. Paech!

Link: http://www.norman-paech.de/

Persönliche (TuWas) Stellungnahme zur Veröffentlichung: Kritik an der Politik der israelischen Regierung und an das militärische Vorgehen zu üben, ist nicht antisemitisch! Immer wieder wird versucht, Menschen, die für die palästinensische Bevölkerung Partei ergreifen (sowohl in Israel als auch im Ausland ), als Antisemiten zu diffamieren. Das geht sogar soweit, dass jüdische Israelis oder auch jüdische Deutsche als „sich selbst hassende Juden“ von verschiedenen Organisationen in den Schmutz gezogen werden. Sogenannte Antideutsche schrecken selbst vor kriminellen Handlungen nicht zurück, wenn es darum geht, Kritiker der israelischen Regierung einzuschüchtern. In dieser Hinsicht machen sich Menschen, Organisationen zu Werkzeugen einer rechten, nationalen, israelischen Regierung, die gegen das Völkerrecht verstößt und Kriegsverbrechen begeht und die Kritik daran mit dem Mittel der Diffamierung zu verhindern versucht. Dazu kommen in Israel rechte, rassistische Gruppierungen, speziell unter den Siedlern, die illegal Siedlungen aufbauen und auf Eskalation setzen, denen die israelische Regierung nicht ausreichend entgegen tritt. Andererseits muss man auch die unter den Palästinensern kritisieren, die auf Terror setzen, um gegen den hochgerüsteten, israelischen Staat Krieg zu führen. Die BDS ist eine Bewegung, die auf gewaltfreien Widerstand gegen die israelische Politik setzt. Dies ist einerseits zu unterstützen, andererseits kann man sich auch die Frage stellen, ob „Boycott, Divestment and Sanctions“ (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) das richtige Mittel sind? Sicherlich sind es Mittel, die in einem demokratischen Staat möglich sein sollten!

Dann NWZ (29.03.2019): Stadt Oldenburg unterliegt im Streit mit BDS-Kampagne. Das Oberverwaltungsgericht lässt zwei Veranstaltungen der israel-kritischen Kampagne in städtischen Räumen zu. An diesem Mittwoch und am Freitag darf BDS-Aktivist Christoph Glanz Veranstaltungen durchführen. siehe auch: https://www.nwzonline.de/oldenburg/ol…

Der Beitrag Norman Paech: Apartheid, Siedlerkolonialismus und Meinungsfreiheit erschien zuerst auf publicsolidarity.

Ironischerweise wollte die Unileitung für die Veranstaltung zuerst keinen Raum zur Verfügung stellen – mehr dazu:https://www.studizytig.ch/netzklusiv/ein-ort-der-debatte/

#Humboldt3 at the university of Bern, March 21, 2019 as part of the international Israeli Apartheid Week (http://apartheidweek.org/) In June 2017 the Jewish-Israeli and Palestinian activists Stavit, Majed and Ronnie interrupted the speech of the Israeli parliamentarian Aliza Lavie at the Humboldt University in Berlin and confronted her with her co-responsibility for the war crimes in Gaza and for Israel’s apartheid regime. The non-violent protest action will be tried in court in March 2019. The three activists talk about the consequences of their case and about the attempts to criminalise their commitment to the Palestinian rights.

Der Beitrag Protest Against Israeli Apartheid: Not at Universities? erschien zuerst auf publicsolidarity.

Nächster Prozesstermin: Montag 11. März 2019 um 9:00 Uhr, Turmstraße 91, Raum #571 in 10559 Berlin

Drei Menschenrechtsaktivist*innen, zwei Israelis und ein Palästinenser, stehen in Berlin vor Gericht, weil sie eine Vertreterin des israelischen Staates gestört und ihre Verantwortung für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit herausgefordert haben.

Der Vorfall ereignete sich im Juni 2017, als das Mitglied des
israelischen Apartheid-Parlaments und Vorsitzende der Anti-BDS-Lobby, MK
Aliza Lavie (Yesh Atid), zusammen mit Mitgliedern ihrer Partei von der
Deutsch-Israelischen Gesellschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin
eingeladen wurde. Bald darauf folgte in vielen deutschen Medien ein
Medienrummel, zu dem Verleumdungen und unverschämte Lügen gehörten,
zusammen mit der ungeheuren Behauptung, es handele sich um einen
antisemitischen Vorfall.

Ronnie Barkan, Stavit Sinai und Majed Abusalama, zwei israelische Dissidentinnen und ein palästinensischer Überlebender mehrerer israelischer Angriffe auf den belagerten Gazastreifen, werden in Kürze vor Gericht stehen, weil sie ihre Bürger*innenpflichten erfüllt und sich gegen die israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben haben. Das Gerichtsverfahren wird am 4. März 2019, um 09:00 Uhr, vor Richter Miller am Amtsgericht Tiergarten eingeleitet.

Der renommierte Rechtswissenschaftler, ehemalige UN-Sonderberichterstatter und Mitautor des UN-Berichts „Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid„, Prof. Richard Falk, hatte die drei Aktivist*innen unterstützt und bei einer kürzlich in Berlin stattgefundenen Veranstaltung über den moralischen Imperativ ihres Handelns diskutiert.

Die Öffentlichkeit und die Medien sind alle eingeladen, sich daran zu beteiligen und über die rechtliche Herausforderung zu berichten, Israel für die Ausübung des Verbrechens der Apartheid und zahlreicher anderer Verstöße zur Verantwortung zu ziehen.

Artikel auf Mondoweis: Speaking up in Times of Apartheid, in Berlin/

Die Erklärung von Ronnie Barkan am 1. Prozesstag

This is my court statement which was given in Hebrew (translated into German) on March 4th 2019, #Humboldt3 in Berlin. All three languages below ??:

I stand here today with a sense of pride.
Not the pride of vanity, but pride in knowing that what I did was fundamentally right and done for the greater good.

I also stand here today as the accuser, not the accused.
If there is any wrongdoing on my part then it is of not doing enough to end the grave crimes that the State of Israel is responsible for. The accused today, your honor, are the criminal State of Israel and its accomplices who will be mentioned in this courtroom for aiding and abetting in Israeli crimes against humanity.

I also stand here as a privileged Israeli-Jew who works to dismantle apartheid. “A privileged Israeli-Jew”, just like the term “apartheid”, is not a matter of personal opinion but strictly a matter of legal definition. You see, your honor, I don’t define myself as being Israeli or Jewish, but that is the way that the State of Israel defines me – that is my legal status under Israeli apartheid.

My citizenship is “Israeli”. But I don’t carry an Israeli nationality because there is no such thing. My nationality according to the state is “Jewish”. My fellow citizens who come from other racial-ethnic backgrounds carry a different nationality. They are also citizens of the state but subjugated second-class citizens – having the same citizenship but a different nationality – it could be “Arab”, “Circassian” or “Druze”. This 2-tier system claims to give the same rights to all its citizens but its whole purpose is to selectively afford the most important rights to one select group while denying it from all the others.

However, my passport which I’m also holding in my hand claims that my nationality is “Israeli”. But that is a lie! Making my passport and every other Israeli passport a fraudulent document. The Israeli Supreme Court already rejected the notion of an “Israeli” nationality – saying it would undermine the very character of the State of Israel! That is very true. Having an “Israeli” nationality – having the same nationality for all the citizens of the state would mean that there would be SOME basis for equality – and that would undermine EVERYTHING that the State of Israel is about. Their internal papers in Hebrew can say whatever they want, but my English speaking paper needs to be a fraudulent document – just imagine what it would look like if it had actually stated the truth!

Today, more than 70 years after the colonization and occupation of Palestine, there is one regime that controls the lives of roughly 19 million people. Only a third of them, about 7 million, are afforded basic human and collective rights. Those are the privileged group that I belong to.
The remaining 12 million live under different forms of oppression:
6 million live in forced exile for the past 7 decades. Many of them are stateless to this day – denied the right to go back home for the sole purpose of maintaining ethnic-purity in that land.
An additional 4 million people suffer under a brutal and barbaric military occupation for the past 5 decades, an occupation that denies their every right, including in many cases their right to life.
Finally, there are the 2 million Israeli citizens who are, at best, subjugated 2nd-class citizens. They are forbidden, by law, from demanding equality, multiculturalism and the rights of minorities – they are forbidden from turning Israel into a democracy.

Given all of that, it is hardly surprising that the UN report on Israeli apartheid by renowned scholars Tilley and Falk, concludes that the State of Israel practices The Crime of Apartheid – one of a few crimes that are classified as a crime against humanity.

The report concludes that all 12 million Palestinians are directly affected by Israeli practices of apartheid. This also includes the millions of Palestinian refugees, some of them are residents of this city and should receive the protection as persecuted people.

But why are they still refugees 70 years later? 
For one and only one reason – so that I may be a privileged Israeli-Jew at their expense – they are being punished for the crime of wrong ethnicity.

If the State of Israel is indeed an apartheid state, then everyone in this room would have the moral and possibly the legal obligation to oppose such grave crimes which are carried out on a daily and hourly basis. This is exactly why the Nuremberg principles have been drafted – to urge people like us into action.

When apartheid representative, Member of Knesset Aliza Lavie, arrived at Humboldt University, she arrived on an explicit mission to go after the BDS campaign that challenges Israeli criminal policies which Lavie tries hard to protect and promote. Lavie is not only Chair of the anti-BDS lobby in the parliament, she was also a member of the Defense & Foreign Affairs Committee which decided and oversaw the massacre of 2200 people in Gaza in July 2014, including the murder of 551 babies and children. Ironically, she was also the Head of Mission to the European Council – where she appeared on several occasions in order to defend Israeli violations – from defending the systemic mass incarceration and torture of Palestinian children, to defending the massacre of unarmed demonstrators along the fence of the Gaza ghetto – demonstrators whose simple and basic demand is to go back to their homes.

When I confronted Lavie at Humboldt University, I did not only oppose her criminal presence there but also went above and beyond to explain the UN report which I was holding in my hand, trying to educate her on her own crimes. As I was leaving I actually handed her the report and asked her to read it.

The fact that we are standing here today only comes to show that she has yet to read the report and has yet to express remorse for her actions. We also know that she has yet to be put on trial.

That is until today – since this court is in a position to change all of that. I therefore expect your honor to take the legal considerations surrounding The Crime of Apartheid seriously.

Because after all, where, if not in Berlin, should I be able to speak up against the clearest expressions of human depravity?

Where, if not in Berlin, should we be able to stand up to a barbaric system that differentiates between the ubermenschen and the untermenschen – based on racial and ethnic characteristics?

Where, if not in Berlin, as a grandson of those survivors who only needed the world to speak up – should we voice out loud our message that We Will Not Be Silent and call on others to never be silent again?

And if this court will choose to look the other way, I would like to remind it that I have a track record of disrupting official apartheid representatives and that there is no suitable punishment that will stop me from doing so in the future – until Israeli crimes against humanity had been abolished.

That would be my legacy in that case.
I only wonder what would be this court’s legacy?

cc Ronnie Barkan
???
אני עומד כאן היום בתחושת גאווה.
לא גאווה של יהירות, אלא גאווה מן הידיעה כי מה שעשיתי הוא צודק ביסודו ונעשה לטובת הכלל.

אני עומד כאן היום גם כמאשים, לא כנאשם.
אם עשיתי עוול כלשהו, הרי הוא שלא עשיתי מספיק כדי לשים קץ לפשעים הנוראים שמדינת ישראל אחראית להם. הנאשמים היום, כבוד השופטת, הם מדינת ישראל ועוזריה הנוטלים חלק בפשעים נגד האנושות ואשר יוזכרו כאן באולם המשפט.

אני עומד כאן גם כישראלי-יהודי בעל פריבילגיות, אשר פועל לפירוק משטר האפרטהייד.
השימוש במונח „ישראלי-יהודי בעל פריבילגיות“, בדיוק כמו השימוש במונח „אפרטהייד“, אינו עניין של דעה אישית אלא של הגדרה משפטית. אני לא מגדיר את עצמי כישראלי או כיהודי, כבוד השופטת – זו היא הדרך שבה מדינת ישראל בוחרת להגדיר אותי – זהו המעמד המשפטי שלי תחת משטר האפרטהייד בישראל.

האזרחות שלי היא „ישראלית“. אבל אין לי לאום ישראלי משום שאין דבר כזה. הלאום שלי, עפ“י הגדרת המדינה, הוא „יהודי“. אזרחי ישראל המגיעים מרקע גזעי-אתני אחר הם בעלי לאום אחר. גם הם אזרחי המדינה, אבל משועבדים תחתה וחיים כאזרחים סוג ב‘ – בעלי אותה האזרחות אך לאום שונה – „ערבי“, „צ’רקסי“ או „דרוזי“. מדובר במערכת בעלת שתי שכבות הטוענת למתן אותן הזכויות עבור כל אזרחיה כאשר בפועל כל מטרתה היא מתן הזכויות החשובות באופן סלקטיבי ולקבוצה אחת בלבד, תוך כדי מניעת זכויות מכל השאר.

עם זאת, הדרכון אשר אני מחזיק בידי טוען כי יש לי לאום „ישראלי“. אבל זהו שקר! למעשה, הדרכון שלי כמו כל דרכון ישראלי אחר הוא מסמך מזויף. בית המשפט העליון כבר דחה את הרעיון של לאום „ישראלי“, בטענה כי דבר זה יערער על אופיה הבסיסי של מדינת ישראל! זה נכון. הכרה בלאום „ישראלי“ – הכרה באותו לאום עבור כלל אזרחי המדינה – פירושה כי יהיה בסיס כלשהו לשוויון – וזה בהחלט מערער על כל הבסיס הקיומי של מדינת ישראל. המסמכים הפנימיים בעברית יכולים לומר על דבר, אבל המסמך שלי באנגלית חייב להיות מסמך מזויף – תארי לעצמך איך זה היה נראה אם ​​הוא היה מצהיר על האמת!

כיום, למעלה מ-70 שנה אחרי הכיבוש הקולוניאלי של פלסטין, קיים משטר אחד השולט על חייהם של כ-19 מיליון בני אדם. רק לשליש מהם, כ-7 מיליון, מוענקות זכויות אדם בסיסיות וקולקטיביות. זו היא הקבוצה הפריבילגית שאני שייך לה.
12 המיליון הנותרים חיים תחת צורות שונות של דיכוי:
6 מיליון חיים בגלות כפויה במשך 7 העשורים האחרונים. רבים מהם חסרי מעמד עד עצם היום הזה – ומשוללים את הזכות לשוב הביתה רק בגלל סיבה אחת, למען השמירה על טוהר אתני בארץ.
4 מיליון נוספים סובלים תחת כיבוש צבאי אכזרי וברברי במשך 5 העשורים האחרונים, כיבוש השולל את את כל זכויותיהם, כולל במקרים רבים את זכותם לחיים.
לבסוף, ישנם 2 מיליון אזרחי ישראל שהם, במקרה הטוב, אזרחים משועבדים מדרגה שנייה.הם מנועים, על פי חוק, מלדרוש שוויון, רב-תרבותיות וזכויות למיעוטים – אוסרים עליהם מלהפוך את ישראל לדמוקרטיה.

בהינתן כל זאת, לא מפתיע כי דו“ח האו“ם בנוגע לאפרטהייד הישראלי, שנערך על ידי חוקרים בעלי שם, טילי ופאלק, מסיק כי מדינת ישראל מקיימת את פשע האפרטהייד – אחד הפשעים הבודדים המסווגים כפשע נגד האנושות.

הדו“ח מסיק כי כל 12 מיליון הפלסטינים מושפעים באופן ישיר ממדיניות האפרטהייד הישראלית. זה כולל גם את מיליוני הפליטים הפלסטינים, חלקם תושבי העיר הזו אשר זקוקים להגנה כאנשים נרדפים.

אבל מדוע הם עדיין פליטים 70 שנה מאוחר יותר? 
מסיבה אחת ויחידה – כדי שאני אוכל להיות ישראלי-יהודי בעל פריבילגיות על חשבונם – הם נענשים על הפשע של מוצאם האתני הלא נכון.

אם מדינת ישראל היא אכן מדינת אפרטהייד, הרי שלכל אחד כאן באולם תהיה החובה המוסרית ואולי גם המשפטית להתנגד לפשעים חמורים אלה הנעשים על בסיס יומיומי. זוהי בדיוק הסיבה שבגללה נכתבו עקרונות נירנברג – לדחוק באנשים כמונו לפעולה.

כאשר הגיעה נציגת האפרטהייד, ח“כ עליזה לביא, לאוניברסיטת הומבולדט, היא הגיעה למען משימה מפורשת להתנגד לקמפיין ה BDS, אשר מאתגר את המדיניות הפושעת של ישראל ואשר לביא מנסה להגן ולקדם. לביא היא לא רק ראש הלובי נגד BDS בפרלמנט, היא גם חברה בוועדת החוץ והביטחון אשר החליטה על טבח של 2200 אנשים בעזה במהלך יולי 2014, כולל הרצח של 551 ילדים ותינוקות. באופן אירוני, היא שימשה גם כראש המשלחת למועצת אירופה – שם היא הופיעה במספר הזדמנויות על מנת להגן על הפרות ישראליות – מהכליאה השיטתית והעינויים כלפי קטינים פלסטינים, להגנה על הטבח של מפגינים בלתי חמושים לאורך הגדר של גטו עזה – מפגינים שכל בקשתם היא לשוב לביתם.

כשעמדתי מול לביא באוניברסיטת הומבולדט, לא רק התנגדתי לנוכחותה הפלילית שם, אלא גם עשיתי מעל ומעבר כדי להסביר את דו“ח האו“ם שאחזתי בידי, בניסיון לחנך אותה לגבי הפשעים שלה עצמה. כשיצאתי מהאולם אף מסרתי לה, למעשה, את הדו“ח וביקשתי ממנה לקרוא אותו.

העובדה שאנו עומדים כאן היום באה רק להראות שהיא עדיין לא קראה את הדו“ח ועדיין לא הביעה חרטה על מעשיה. אנחנו גם יודעים שטרם הועמדה לדין.

אך היום הדברים עשויים להשתנות – מאחר ובית המשפט נמצא בעמדה לשנות את כל זה. לפיכך, אני מצפה מכבודך לקחת את השיקולים המשפטיים סביב פשע האפרטהייד במלוא הרצינות.

אחרי הכל, היכן, אם לא בברלין, אני אמור להיות מסוגל לדבר נגד הביטויים הבוטים ביותר של חוסר אנושיות?

היכן, אם לא בברלין, אנו אמורים לעמוד אל מול מערכת ברברית המבדילה בין אנשים-עליונים לתתי-אדם – על בסיס מוצאם הגזעי והאתני?

היכן, אם לא בברלין, אני אמור לפעול כנכד של ניצולי שואה אשר היו זקוקים שהעולם ידבר בשמם – ולדרוש שנשמיע את קולנו באופן ברור, כי אנו לא נשתוק עוד?

ואם בית המשפט יבחר להתעלם מכל אלה, הייתי מעוניין להזכיר לבית המשפט שיש לי עבר עשיר של הפרעה לנציגי האפרטהייד וכי אין עונש אשר ימנע ממני מלעשות זאת בעתיד – עד אשר ישראל תחדול מלבצע פשעים נגד האנושות.

במקרה זה, זאת תהיה המורשת שלי.
אני תוהה מה תהיה המורשת של בית המשפט?
???
Ich stehe hier heute und verspüre ein gewisses Maß an Stolz. Nicht den Stolz der Eitelkeit, sondern den Stolz, der daraus resultiert, dass ich weiß, dass ich etwas grundlegend Richtiges getan habe und dies einem größeren Wohl zuliebe.

Ich stehe hier heute als Ankläger und nicht als Beschuldigter. 
Wenn ich mir irgendetwas zu schulden habe kommen lassen, dann wäre dies, nicht genug getan zu haben, um die schweren Verbrechen des Staates Israel zu beenden. Der Angeklagte heute, Euer Ehren, ist der kriminelle Staat Israel und seine Komplizen, die in diesem Gerichtsraum aufgrund ihrer Hilfeleistung bei den israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit benannt werden sollen.

Ich stehe hier heute auch als privilegierter jüdischer Israeli, der am Abbau der Apartheid mitbeteiligt ist. 
“Privilegierter jüdischer Israeli” ist genau wie der Apartheidsbegriff keine Sache der persönlichen Meinung, sondern strikt im Sinne der juristischen Definition gemeint. Sehen Sie, Euer Ehren, ich betrachte mich selbst weder als Israeli noch als jüdisch, aber es ist der israelische Staat, der mich als solchen definiert- es handelt sich dabei um meinen legalen Status unter israelischer Apartheid.

Meine Staatsbürgerschaft ist “israelisch”. Aber ich habe keine israelische Nationalität, weil nichts desgleichen existiert. Meine Nationalität laut Staat ist “jüdisch”. Meine Mitbürger anderer ethnischer Herkunft hingegen haben eine andere Nationalität. Sie sind ebenso Staatsbürger, aber unterworfene Bürger zweiter Klasse- die zwar dieselbe Staatsbürgerschaft haben, aber eben eine andere Nationalität- z.B. “arabisch”, “tscherkessisch” oder “drusisch”. Dieses zweistufige System gibt vor allen seinen Bürgern exakt dieselben Rechte zu geben, aber der ganze Sinn besteht letztlich darin, einer auserwählten Gruppe die wichtigsten Rechte zuzugestehen während alle anderen davon ausgeschlossen werden.

Wie auch immer, mein Reisepass, den ich hier in den Händen halte, behauptet, meine Nationalität sei “israelisch”. Aber dies ist eine Lüge! Eine Lüge, die meinen Reisepass und den eines jeden anderen Israelis in ein betrügerisches Dokument verwandelt. Bereits der israelische Oberste Gerichtshof hat das Konzept einer “israelischen Nationalität” verworfen- und dies mit der Begründung, dass ein solcher Status den Charakter des Staates Israel in einem kritischen Punkt unterminieren würde! Das ist tatsächlich richtig. Gäbe es so etwas wie eine “israelische” Nationalität und gälte diese für alle Bürger des Staates, so könnte daraus die Basis für zumindest ein gewisses Maß an Gleichberechtigung entstehen- und dies würde ALLES untergraben wofür der israelische Staat steht. Die mehr internen Dokumente auf Hebräisch können behaupten was auch immer sie wollen, aber meine englischsprachigen Dokumente müssen zwingend von betrügerischem Charakter sein- wie sähe das sonst aus wenn tatsächlich die Wahrheit dort angegeben wäre!

Heute, mehr als 70 Jahre nach der Kolonisierung und Besatzung Palästinas, gibt es ein Regime welches die Leben von ungefähr 19 Millionen Menschen kontrolliert. Nur einem Drittel von ihnen, ungefähr 7 Millionen Menschen, werden grundlegende individuelle und gruppenbezogene Rechte zugesprochen. Dabei handelt es sich um die privilegierte Gruppe, der ich selbst angehöre. Die verbleibenden 12 Millionen leben unter verschiedenen Formen der Unterdrückung:

Sechs Millionen leben in einem erzwungenen Exil und dies bereits seit sieben Jahrzehnten. Viele von ihnen sind staatenlos bis auf den heutigen Tag- ihnen wird das Recht nach hause zurückzukehren aus einem einzigen Grunde vorenthalten, nämlich dem, ethnische “Reinheit” in diesem Land aufrecht zu erhalten. 
Weitere vier Millionen Menschen leiden seit fünf Jahrzehnten unter einer brutalen und barbarischen Militärbesatzung, einer Besatzung, die ihnen jegliches Recht verweigert, häufig sogar das Recht zu leben.

Zuletzt sind da noch zwei Millionen israelische Bürger, die bestenfalls Bürger zweiter Klasse sind. Diesen ist es, und zwar gesetzlich, verboten, Gleichberechtigung, kulturelle Vielfalt und Minderheitenrechte zu verlangen- ihnen wird also verboten, Israel in eine Demokratie zu verwandeln.

Wenn man all dies in Betracht zieht, überrascht es wenig, dass der UN-Bericht der berühmten Gelehrten Tilley und Falk zu dem Schluss kommt, dass der Staat Israel das Verbrechen Apartheid praktiziert- eines von nur wenigen Verbrechen also, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gebrandmarkt werden.

Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass alle 12 Millionen Palästinenser direkt durch Israels Apartheidspraxis tangiert werden. Dies beinhaltet auch die Millionen palästinensische Flüchtlinge, von denen einige Bürger dieser Stadt sind und den Status einer verfolgten Minderheit beanspruchen können sollten.

Aber warum gibt es noch nach 70 Jahren Flüchtlinge? Aus einem einzigen Grunde, nämlich damit ich ein privilegierter israelischer Jude auf ihre Kosten sein kann. Sie werden also dafür bestraft, der falschen Ethnie anzugehören.

Wenn der Staat Israel tatsächlich ein Apartheidsstaat ist, dann hat jeder Mensch in diesem Raum die moralische und möglicherweise auch die legale Verpflichtung gegen diese schwerwiegenden Verbrechen, die auf einer täglichen, einer stündlichen Basis praktiziert werden, auf zu stehen, um sie zu verhindern. Genau darum ging es in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen: Leute wie uns dazu zu zwingen, endlich zu handeln.

Als die Apartheids-Repräsentantin und das Knesset-Mitglied Aliza Lavie zur Humboldt Universität kam, tat sie das explizit mit dem Ziel, um die BDS-Kampagne zu verfolgen, die eben jene kriminelle israelische Praxis herausfordert und anprangert, die Lavie so hart zu verteidigen und fördern versucht. Lavie ist nicht nur Vorsitzende der Anti-BDS-Lobby im Parlament, sie war auch Mitglied eben jenes Verteidigungs- und Außenpolitik-Komittees, welches das Gaza-Massaker vom Juli 2014 beschloss und lenkte, ein Massaker, dem 2200 Menschen zu Opfer fielen, darunter 551 Babies und Kinder. Ironischerweise war sie auch Vorsitzende der israelischen Abordnung beim Europarat wo sie mehrfach auftrat um israelische Rechtsbrüche zu verteidigen; dabei ging es von Verbrechen wie der systematischen Massenverhaftung und Folter palästinensischer Kinder bis hin zu dem Massaker an unbewaffneten Demonstranten entlang des Zauns des Gaza-Ghettos- Demonstranten also deren einfache und grundlegende Forderung lautet, nach hause gehen zu dürfen.

Als ich Lavie an der Humboldt Universität konfrontierte,, stellte ich mich nicht ihrer kriminellen Anwesenheit entgegen, sondern tat alles mir irgend mögliche, um die Botschaft des erwähnten UN-Berichts, den ich in meinen Händen hielt, zu erklären und sie über ihre eigenen Verbrechen aufzuklären. Während ich den Raum verließ überreichte ich ihr sogar den Bericht und bat sie ihn zu lesen.

Die Tatsache, dass ich heute hier stehe, illustriert nur die Tatsache, dass sie diesen Bericht noch nicht gelesen, geschweige denn Reue über ihre Taten gezeigt hat. Wir wissen auch, dass sie noch nicht vor einer Anklagebank steht.

Das gilt jedoch nur bis heute, bis jetzt- denn dieses Gericht ist in einer Position all dies zu ändern. Ich erwarte daher vom Hohen Gericht, dass es die juristischen Erwägungen im Zusammenhang mit dem Verbrechen Apartheid ernst nimmt.

Denn wo, wenn nicht in Berlin, sollte es mir möglich sein, gegen die klarsten Zeichen menschlicher Niedertracht aufstehen zu können?

Wo, wenn nicht in Berlin, sollten wir in der Lage sein gegen ein barbarisches System aufzustehen, dass zwischen Übermenschen und Untermenschen differenziert und dies auf rassischer und ethnischer Basis?

Wo, wenn nicht in Berlin, sollte ich als Enkel von Schoah-Überlebenden, die auf eine Welt angewiesen waren, die ihre Stimme erhoben hätte- wo wenn nicht hier sollten wir unsere Botschaft verkünden, dass WIR NICHT ZUM SCHWEIGEN GEBRACHT WERDEN KÖNNEN und dass wir andere ebenfalls dazu aufrufen nie wieder zu schweigen?

Und falls sich dieses Gericht dafür entscheiden sollte, lieber den Blick abzuwenden, dann möchte ich es daran erinnern, dass ich bereits eine ganze Reihe von Unterbrechungen der Auftritte von offiziellen Apartheids-Repräsentanten auf dem Kerbholz habe und dass es keine angemessene Strafe gibt, die mich davon in der Zukunft abhalten könnte- es sei denn Israels Verbrechen gegen die Menschlichkeit wären endlich Vergangenheit.

Das wäre dann mein Vermächtnis in diesem Fall. 
Ich frage mich, was das Vermächtnis dieses Gerichts sein wird? 
???

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