Solidarität unter Beschuss: Deutschlands Unterdrückung der Palästina-Bewegung
„Solidarität unter Beschuss: Deutschlands Unterdrückung der Palästina Bewegung“ mit @transnationalinstitute
Besonders seit Oktober 2023 haben deutsche Behörden Israel unbeirrt politische, diplomatische und materielle Rückendeckung bei seinem Völkermord in Gaza geboten, flankiert von weitreichenden repressiven Maßnahmen gegen die Palästinasolidaritätsbewegung im Inland.
Dazu gehören nicht nur Demonstrationsverbote und Polizeigewalt, sondern auch Hetzkampagnen, die Ausladung aus kulturellen Events, Repressalien am Arbeitsplatz sowie die Instrumentalisierung des Migrations- und Asylrechts.
In der Gesamtschau ergeben diese Maßnahmen einen repressiven Rahmen, mit dem in Deutschland beinahe jede Form der effektiven Solidarität mit Palästina kriminalisiert wird und umfassendere bürgerliche Freiheiten eingeschränkt werden.
Die Medien, Nichtregierungsorganisationen (NROs) und Teilen der politischen Linken spielen dabei eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung dieses Klimas.
Wie werden diese Repressionen und Kriminalisierung legitimiert, wie beispielsweise bei dem Palästina Kongress in Berlin? Was ist die Funktion dieser Maßnahmen und was sagen sie über unsere Gesellschaft aus? Welche Kontinuität zeigen sie auf? Und was können wir dagegen tun?
